Kundgebung gegen AfD Stammlokal in Oberstaufen am 12.11.

Wir schließen uns dem Aufruf von Keine Stimme für Rassismus an am 12.11. vor dem AfD Stammlokal Bassano in Oberstaufen gegen Rassismus und Rechtspopulismus zu protestieren und dokumentieren den Aufruf im Folgenden:

Unter dem Motto: „Kein Platz für rechte Hetze im Gemeinderat – Oberstaufen bleibt bunt!“ rufen wir für den 12.11.2019 ab 18:30 Uhr zu einer Protestkundgebung vor dem Restaurant Bassano in Oberstaufen auf. Dort lädt der Betreiber der Gaststätte, das aktive AfD Mitglied Axel Keib, zeitgleich erneut zu einem Treffen der rechtspopulistischen Partei ein. Keib fiel zuletzt auch in Zusammenhang mit einer Spontankundgebung vor seiner Gaststätte vor etwa 2 Wochen immer wieder durch Falschbehauptungen und aggressive, beleidigende Äußerungen auf. So bezeichnete er lokale Vertreter_innen der Grünen beispielweise als Ökofaschisten und behauptet fälschlicherweise, Gegner_innen der AfD hätten versucht, den Eingang zu seinem Lokal zu blockieren. Dabei rückt er den Protest gegen den rassistischen Kurs seiner Partei und die ideologische wie personelle Nähe der AfD zu neonazistischen Strömungen selbst in die Nähe des Nationalsozialismus. Der Protest gegen die rechtspopulistische Partei erinnere ihn laut eigener Aussage „mit Entsetzen an die dunkelsten Zeiten unserer deutschen Vergangenheit“. Unterstützung erfährt Keib in der Debatte um die Spontankundgebung vor seinem Lokal dabei, wie sein Parteikollege Rainer Rothfuß in Lindau, durch die Gründerin der „Lindauer Runde“. In der Facebookgruppe „Lindauer Runde“ tauschen Anhänger_innen der AfD und Personen aus dem Umfeld der Reichsbürgerszene regelmäßig verschwörungsideologische Inhalte bis hin zur Leugnung der Existenz der Bundesrepublik Deutschland aus. Auch Axel Keib ist Mitglied der reichsbürgernahen Gruppe und beteiligt sich dort regelmäßig an Diskussionen.

Im gesamten Allgäu versucht die rechtspopulistische AfD derzeit Personen zu finden, die bei den bayrischen Kommunalwahlen auf rechten Sammellisten der Partei antreten. Die AfD ist aufgrund ihres rechtspopulistischen und in Teilen rechtsradikalen Personals sowie ihrer teils klar verfassungswidrigen Forderungen (z.B. Obergrenze für Asyl) keine Partei wie jede andere. Wahllisten der AfD könnten zum Sammelbecken von Rechtsradikalen, Rassisten und Reichsbürgern werden. Vor diesem Hintergrund sehen wir es als äußerst problematisch an, dass sich mit dem Bassano in Oberstaufen ein Stammlokal der AfD in der Region etablieren konnte. Wir können in unseren Gemeinde- und Stadträten auch weiterhin sehr gut auf die AfD und ihre rechte Hetze verzichten. Dies gilt auch für Oberstaufen. Also kommt zur Kundgebung gegen das erneute Treffen der AfD im Bassano und setzt gemeinsam mit uns ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und für ein buntes und weltoffenes Allgäu.

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